Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen DocVitus UG Internet-Shop

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Alle Leistungen, die von der DocVitus UG für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Es gilt die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung aktuelle Fassung. Sie können diesen Text von der Website auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen können leider nicht anerkannt werden - es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
(2) Angestellte sowie sonstige Mitarbeiter von DocVitus UG sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Sie bestellen per Post, per Fax, per Telefon, per E-Mail oder Internet.
(2) Der Kaufvertrag über die Ware kommt bei Bestellungen per Post, per Fax, per Telefon, per E-Mail oder Internet durch unsere Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der Ware zustande.
(3) Prüfen Sie bitte die Mitteilung über die Lieferung bzw. die Rechnung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.
Für den Fall, dass Sie oder DocVitus UG wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung verlangen, dann öffnen Sie die Ware bitte nicht weiter. Anderenfalls müssen Sie den dadurch entstehenden Wertverlust tragen.
Senden Sie die Ware an die auf der Rechnung genannte Anschrift zurück. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden im Fall von Unstimmigkeiten zwischen Bestellung und Lieferung von DocVitus UG getragen, wenn Sie die Unstimmigkeit nicht vor Lieferung erkennen und uns rechtzeitig mitteilen konnten. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht wird von dieser Regelung nicht berührt.

§ 3 Preise, Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von DocVitus UG werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(2) Unsere Preise sind Komplettpreise und beinhalten bei Lieferungen innerhalb der EU die gesetzliche Mehrwertsteuer. Lieferungen in Drittländer werden steuerfrei fakturiert. Es gelten die jeweiligen Einfuhr- und Zollbedingungen.
(3) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise:
1.) Vorauskasse auf unser Konto 752 bei der Raiffeisenbank eG BLZ 20069861 unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer. 

2.) Die widerrufliche Abbuchung im Lastschriftverfahren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank bei Vertragsabschluss unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Die Kosten für eine Nichteinlösung trägt der Schuldner bzw. der Kontoinhaber.
3.) Die Abwicklung über PayPal Plus: PayPal, Lastschriftverfahren, Kreditkartenzahlung und Kauf auf Rechnung.
DocVitus UG behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. 
(4) Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, ist DocVitus UG zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird. Falls uns nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist DocVitus UG berechtigt, diesen geltend zu machen.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
(6) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss.
(7) Die DocVitus UG ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn sie aufgrund höherer Gewalt nicht in der Lage ist, ihre vertragsgemäße Leistung zu erbringen. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung verpflichtet sich die DocVitus UG, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und ihm den ggf. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich zu erstatten.

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferung unsere Produkte erfolgt durch einen Zustelldienst an alle Postanschriften Ihrer Wahl innerhalb Deutschlands. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 4,90 EUR pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 40,- EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Auslandslieferungen werden gegen Vorkasse ausgeführt. Bei Lieferung ins Ausland oder wenn Sie eine besondere Versandart auswählen, können Versandkosten anfallen, die Sie bitte bei uns über das Kontaktformula anfragen können. Bei Lieferungen ins Ausland übernehmen Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle.
(2) Sollte Lieferung gegen Vorkasse vereinbart sein, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der DocVitus UG. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des DocVitus UG nicht zulässig.

§ 7 Rücktritt

(1) Die DocVitus UG ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser auf Begehren der DocVitus UG weder Vorauszahlung leistet noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt oder wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird. Der DocVitus UG sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die von uns übernommene Gewährleistung für die gelieferte Ware richtet sich nach dem Produkthaftungsgesetz sowie vorbehaltlich der nachstehenden Einschränkungen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie den sonstigen gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Sind Mängel an gelieferter Ware belegbar, wird in angemessener Zeit für eine Ersatzlieferung gesorgt bzw. nach Wunsch der Kaufpreis erstattet. Schlägt die Ersatzlieferung fehl oder ist DocVitus UG zu einer solchen nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese um eine angemessene Frist aus Gründen, die DocVitus UG zu vertreten hat, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit für eine Ersatzlieferung sorgen bzw. nach Wunsch den Kaufpreis erstatten. 
Die DocVitus UG kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht der DocVitus UG, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die Ware unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, so hat er uns diesen unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) Liefert die DocVitus UG zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, z.B. unsachgemäße Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen DocVitus UG. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(6) Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist ab Rechnungsdatum, höchstens bis zum Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums. Jegliche Reklamationen können wir nur vor Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums akzeptieren. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit kein Anspruch aus unerlaubter Handlung geltend gemacht wird.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die DocVitus UG nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch DocVitus UG oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die DocVitusUG haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des DocVitus Shops.

§ 10 Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Ratzeburg Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Der Gerichtsstand für eine gerichtliche Auseinandersetzung ist Ratzeburg.
(2) Das Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unstreitig sind oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie darüber hinaus nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

§ 12 Urheberrecht

Für Dokumente, Texte, Bilder und weitere auf unserer Website veröffentlichte Informationen gilt uneingeschränkt das Urheberrechtsgesetz. Insbesondere gilt: Einzelne Vervielfältigungen, z.B. Kopien und Ausdrucke, dürfen nur zum privaten und sonstigem eigenen Gebrauch angefertigt werden. Die Herstellung und Verbreitung von weiteren Reproduktionen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung der DocVitus UG gestattet. Der Benutzer ist für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kann bei Missbrauch haftbar gemacht werden.